Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 17.07.1995 - 11 W 75/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,29280) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1996, 73
Wird zitiert von ...
- KG, 09.01.2015 - 7 U 227/03
Werklohnprozess: Interventionswirkung der Streitverkündung bei einem Vergleich; …
§ 717 Abs. 2 ist deshalb unanwendbar, wenn das Landgerichtsurteil aufgrund von Einwendungen geändert wird, die durch den Schuldner erst nach der Vollstreckung geltend gemacht wurden (vergl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17. Juli 1995 - 11 W 75/95 -, juris Rn. 9;… Zöller/Herget, ZPO, 30. Aufl., § 717 Rn. 3 m.w.N.).